Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 12.01.1999 - P 5 S 38/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,16487) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
SächsPersVG § 12 Abs. 1, § 27 Ab.s 2, § 28, § 29, § 32, § 67 Abs. 1; SchulG § 59 Abs. 2; SächsVerf Art. 26
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fortbestand des Personalrates einer Schule; Änderung des Schulgesetzes; Zuordnung der Förderschulen zur unteren Schulaufsichtsbehörde; Rechtsgrundlage für die Auflösung des Personalrates; Vernachläsiigung oder grobe Verletzung von Pflichten; Erlöschen der Mitgliedschaft ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 02.10.1996 - PL 9 K 2231/96
- OVG Sachsen, 12.01.1999 - P 5 S 38/96
Wird zitiert von ...
- VerfGH Sachsen, 22.02.2001 - 51-II-99
Abstrakte Normenkontrolle betreffend einzelne Vorschriften des Sächsischen …
Die Bestellung der Vertretungsorgane selbst ist Sache der Beschäftigten, die durch einen Wahlakt diejenigen Personen legitimieren, die ihre Interessen gegenüber der Dienststelle durch die Ausübung des Rechts auf Mitbestimmung wahrnehmen sollen (vgl. SächsOVG, Beschluss vom 12. Januar 1999 - P 5 S 38/96, in: SächsVBl. 2000, 113 [114]).